Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1)Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Alessio Cicatello, Geschäftsbezeichnung „CALE Design“, Am Schäferplatz 3, 73734 Esslingen am Neckar (nachfolgend „wir“) und unseren Auftraggebern über Leistungen in den Bereichen Konzeption, Gestaltung, Entwicklung, Optimierung, Wartung und Weiterentwicklung von Websites, Landingpages und digitalen Anwendungen.

(2)Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) schließen wir auf Grundlage dieser AGB nicht.

(3)Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmen.

(4)Individuelle Vereinbarungen, insbesondere im angenommenen Angebot oder in einem Projektvertrag, haben Vorrang vor diesen AGB.

(1)Die Darstellung unserer Leistungen auf der Website, einschließlich der Preisstufen und der Beispiel-Websites, ist kein verbindliches Angebot. Die dort genannten Preise sind Ausgangspreise und dienen der Orientierung.

(2)Grundlage jedes Auftrags ist ein individuelles Angebot in Textform. Es beschreibt insbesondere den Leistungsumfang, die Vergütung, den Zahlungsplan, die Anzahl der enthaltenen Korrekturschleifen und den geplanten Zeitrahmen. Ein Angebot gilt für die darin genannte Frist.

(3)Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot in Textform (zum Beispiel per E-Mail) annimmt oder einen entsprechenden Projektvertrag unterzeichnet.

(4)Anfragen über das Formular auf der Website und das Erstgespräch sind kostenlos und unverbindlich.

(1)Der geschuldete Leistungsumfang ergibt sich abschließend aus dem angenommenen Angebot bzw. dem Projektvertrag sowie aus in Textform vereinbarten Ergänzungen. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht geschuldet.

(2)Je nach Vereinbarung umfasst ein Projekt insbesondere Konzeption und Seitenstruktur, Gestaltung der Benutzeroberfläche (UI/UX-Design), die responsive Umsetzung für Smartphone, Tablet und Desktop, technische Einrichtung, grundlegende Suchmaschinenoptimierung, Formulare, Tests sowie die Unterstützung bei der Veröffentlichung.

(3)Wir erbringen unsere Leistungen fachgerecht nach dem Stand der Technik zum Zeitpunkt der Abnahme. Bestimmte wirtschaftliche Ergebnisse – etwa Platzierungen in Suchmaschinen, Besucherzahlen, Anfragen oder Umsätze – schulden wir nicht, weil sie von Umständen abhängen, auf die wir keinen Einfluss haben.

(4)Wir prüfen die Darstellung auf aktuellen Versionen der verbreiteten Browser (Chrome, Safari, Firefox, Edge) und auf gängigen Endgeräten. Eine identische Darstellung auf allen denkbaren Geräten, Bildschirmgrößen und veralteten Browsern ist technisch nicht möglich und nicht geschuldet.

(5)Wir erbringen keine Rechtsberatung. Rechtstexte wie Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweise oder Widerrufsbelehrungen setzen wir auf Grundlage der Angaben bzw. Texte des Auftraggebers technisch um; für ihren Inhalt und ihre Rechtmäßigkeit ist der Auftraggeber verantwortlich.

(6)Wir dürfen zur Erfüllung unserer Leistungen qualifizierte Dritte einsetzen. Ansprechpartner des Auftraggebers bleiben in jedem Fall wir.

(1)Der Auftraggeber stellt alle für das Projekt erforderlichen Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Logos und Videos), Informationen, Zugangsdaten (etwa zu Domain, Hosting oder bestehenden Systemen) und Freigaben rechtzeitig, vollständig und in geeigneten digitalen Formaten zur Verfügung.

(2)Der Auftraggeber benennt eine Ansprechperson, die verbindliche Entscheidungen treffen kann, und gibt Rückmeldungen zu Entwürfen und Zwischenständen innerhalb angemessener Frist.

(3)Kommt der Auftraggeber einer Mitwirkungspflicht nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig nach, verschieben sich vereinbarte Termine angemessen. Dadurch entstehender Mehraufwand kann gesondert berechnet werden; unsere gesetzlichen Rechte (insbesondere § 642 BGB) bleiben unberührt.

(4)Für die regelmäßige Sicherung seiner Daten ist der Auftraggeber selbst verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich ein Wartungsvertrag mit Datensicherung vereinbart ist.

(1)Ein Projekt verläuft in der Regel in den Phasen Kennenlernen und Briefing, Konzept, Gestaltung, Entwicklung, Prüfung und Veröffentlichung. Den Gestaltungsentwurf legen wir vor Beginn der Entwicklung zur Freigabe vor.

(2)Die im Angebot vereinbarte Anzahl an Korrekturschleifen ist in der Vergütung enthalten. Eine Korrekturschleife umfasst die gesammelte Rückmeldung des Auftraggebers zu einem Entwurf oder Zwischenstand und deren Umsetzung.

(3)Freigaben des Auftraggebers sind verbindlich. Wünsche, die über den vereinbarten Umfang oder die enthaltenen Korrekturschleifen hinausgehen oder bereits freigegebene Stände ändern, sind Änderungswünsche.

(4)Bei Änderungswünschen teilen wir dem Auftraggeber vor der Umsetzung den voraussichtlichen Aufwand sowie die Auswirkungen auf Vergütung und Zeitplan in Textform mit. Wir setzen sie um, sobald der Auftraggeber dies in Textform bestätigt hat.

(5)Innerhalb des vereinbarten Rahmens und der freigegebenen Entwürfe haben wir gestalterischen Spielraum. Abweichungen, die lediglich den persönlichen Geschmack betreffen, stellen keinen Mangel dar.

(1)Zeitpläne dienen der gemeinsamen Planung. Verbindlich sind Termine nur, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

(2)Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung, Änderungswünschen, Störungen bei Drittanbietern oder höherer Gewalt beruhen, verlängern vereinbarte Fristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Zeit zur Wiederaufnahme der Arbeiten.

(3)Ruht ein Projekt aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, länger als drei Monate, dürfen wir die bis dahin erbrachten Leistungen abrechnen. Die Fortsetzung des Projekts stimmen wir dann gemeinsam neu ab.

(1)Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung.

(2)Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Entfällt die Kleinunternehmerregelung, verstehen sich die vereinbarten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

(3)Kosten für Leistungen Dritter – etwa Domain, Hosting, E-Mail-Dienste, kostenpflichtige Erweiterungen, Lizenzen, Schriften oder Bildmaterial – sind nur enthalten, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Andernfalls trägt sie der Auftraggeber, auf Wunsch auch durch einen direkten Vertrag mit dem jeweiligen Anbieter.

(1)Soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist, werden 50 % der Vergütung nach Auftragserteilung als Anzahlung und die verbleibenden 50 % nach Abnahme fällig. Bei umfangreicheren Projekten können Abschlagszahlungen nach Projektphasen vereinbart werden.

(2)Wir dürfen mit der Umsetzung nach Eingang der Anzahlung beginnen.

(3)Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist zu zahlen; ist keine Frist genannt, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung.

(4)Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Solange der Auftraggeber mit einer fälligen Zahlung in Verzug ist, dürfen wir weitere Arbeiten zurückstellen; vereinbarte Termine verschieben sich entsprechend.

(5)Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

(1)Nach Fertigstellung stellen wir die Leistung zur Prüfung bereit, in der Regel über eine Vorschau-Adresse, und fordern den Auftraggeber zur Abnahme auf.

(2)Der Auftraggeber prüft die Leistung innerhalb von 14 Tagen und erklärt die Abnahme oder teilt uns wesentliche Mängel in Textform mit. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme; wir beheben sie im Rahmen der Mängelrechte.

(3)Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber sie nicht innerhalb der Frist nach Absatz 2 unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert (§ 640 Abs. 2 BGB). Sie gilt ebenfalls als abgenommen, sobald der Auftraggeber die Website auf seinen Wunsch hin veröffentlicht und produktiv nutzt.

(4)In sich abgeschlossene Teilleistungen, etwa der freigegebene Gestaltungsentwurf, können gesondert abgenommen werden.

(1)Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit der Maßgabe, dass wir Mängel zunächst nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung beheben (Nacherfüllung).

(2)Ansprüche wegen Mängeln verjähren in einem Jahr ab Abnahme. Das gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach § 15 dieser AGB sowie bei Vorsatz oder arglistigem Verschweigen eines Mangels; insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.

(3)Kein Mangel liegt vor, wenn eine Störung auf Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte, auf Aktualisierungen oder Ausfälle von Diensten Dritter, auf eine nicht von uns betreute Hosting-Umgebung oder auf veraltete bzw. nicht unterstützte Browser und Geräte zurückgeht.

(1)Mit vollständiger Bezahlung der Vergütung erhält der Auftraggeber an den individuell für ihn erstellten Gestaltungen und Inhalten das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, sie für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen und zu bearbeiten bzw. durch Dritte bearbeiten zu lassen. Auf Wunsch übergeben wir nach vollständiger Bezahlung die Zugänge und den Quellcode der Website.

(2)An allgemeinen, projektübergreifend verwendeten Bausteinen, Programmteilen, Werkzeugen und an unserem Know-how erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht im Rahmen der Website. Wir dürfen diese Bestandteile weiterhin verwenden.

(3)Für Bestandteile Dritter – etwa Open-Source-Software, Schriften, Bildmaterial oder Erweiterungen – gelten ausschließlich deren Lizenzbedingungen. Auf wesentliche Lizenzbedingungen weisen wir hin.

(4)Bis zur vollständigen Bezahlung ist die Nutzung der Arbeitsergebnisse nur widerruflich gestattet. Nicht umgesetzte Entwürfe und Varianten verbleiben bei uns, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(5)Wir dürfen das fertige Projekt unter Nennung des Auftraggebers als Referenz zeigen, zum Beispiel auf unserer Website, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht. Ein Hinweis auf uns auf der Website des Auftraggebers erfolgt nur nach Absprache.

(1)Der Auftraggeber ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte und deren rechtliche Zulässigkeit verantwortlich, insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht. Er versichert, über die erforderlichen Rechte zu verfügen.

(2)Wir sind nicht verpflichtet, die Inhalte rechtlich zu prüfen. Offensichtlich rechtswidrige Inhalte dürfen wir zurückweisen.

(3)Werden wir wegen Inhalten des Auftraggebers von Dritten in Anspruch genommen, stellt uns der Auftraggeber von diesen Ansprüchen einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung frei, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

(1)Domain, Hosting, E-Mail-Postfächer, Erweiterungen, Schnittstellen, Zahlungs- oder Buchungsdienste und vergleichbare Leistungen Dritter bezieht der Auftraggeber grundsätzlich direkt vom jeweiligen Anbieter. Übernehmen wir die Bestellung in seinem Auftrag, handeln wir in seinem Namen und auf seine Rechnung, soweit nichts anderes vereinbart ist.

(2)Für Leistungen Dritter gelten deren Bedingungen. Für deren Verfügbarkeit, Änderungen, Preisanpassungen oder Einstellung sind wir nicht verantwortlich. Anpassungen, die dadurch nötig werden, sind gesondert zu vergüten, soweit sie nicht von einem Wartungsvertrag umfasst sind.

(1)Wartung, Pflege, Inhaltsänderungen und Weiterentwicklungen nach der Veröffentlichung sind nur geschuldet, wenn hierfür ein Wartungs- oder Betreuungsvertrag geschlossen wurde. Ohne einen solchen Vertrag bieten wir spätere Leistungen gesondert an.

(2)Umfang, Vergütung und Laufzeit eines Wartungsvertrags ergeben sich aus dem Angebot. Ist dort nichts anderes vereinbart, läuft er auf unbestimmte Zeit, kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden, und die monatliche Vergütung ist jeweils im Voraus fällig.

(1)Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

(2)Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht – also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf – ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3)Für den Verlust von Daten haften wir nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Auftraggeber entstanden wäre.

(4)Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

(1)Der Auftraggeber kann einen Projektvertrag bis zur Fertigstellung jederzeit kündigen (§ 648 BGB). Wir behalten dann den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen; es wird vermutet, dass uns 5 % der auf den noch nicht erbrachten Teil der Leistung entfallenden Vergütung zustehen.

(2)Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund (§ 648a BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn der Auftraggeber trotz Mahnung mit einer erheblichen Zahlung in Verzug ist oder seine Mitwirkung endgültig verweigert.

(3)Kündigungen bedürfen der Textform. Bis dahin erbrachte Leistungen werden abgerechnet; Nutzungsrechte an ihnen erhält der Auftraggeber nach § 11 mit deren vollständiger Bezahlung.

(1)Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Seite, insbesondere Geschäftsgeheimnisse und Zugangsdaten, vertraulich und nutzen sie nur zur Durchführung des Vertrags.

(2)Soweit wir im Rahmen des Auftrags personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeiten (etwa bei Wartung oder Betreuung von Formularen), schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

(1)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2)Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Esslingen am Neckar.

(3)Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.

(4)Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.